FDP Stadtverband Leinfelden-Echterdingen

Herzlich Willkommen!

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
liebe Freunde der FDP,
liebe Mitglieder,


wir freuen uns, Sie hier über Aktuelles aus Leinfelden-Echterdingen aus Sicht der FDP zu informieren.

Politik ist für die Bürger da, aber es ist im Umkehrschluss auch erforderlich, dass sich die Bürger, also Sie, sich an der Politik beteiligen. Wir laden Sie ein, uns kennen zu lernen, mit uns Kontakt aufzunehmen oder eine unserer Veranstaltungen zu besuchen.
Wir freuen uns auf Ihren Besuch und Ihre Nachrichten!


Freie Demokraten in Brüssel: ein Besuch im EU-Parlament



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Eine Gruppe Liberaler aus LE und dem Kreis Esslingen war für 2 Tage Gast beim EU-Parlamentarier Michael Theurer auf dessen Einladung. Es war ein volles Pro-gramm: Besuch des Europäischen Parlaments, Teil-nahme an einer Sitzung im Plenarsaal, eine Diskussi-onsrunde mit Dr. Olaf Prüßmann, dem Referatsleiter Wirtschaftspolitik inkl. Euro im Europäischen Rat sowie ein längerer Blick in die Landesvertretung Baden-Württembergs in Brüssel, um nur einige Programm-punkte zu nennen. Aufgabe der Landesvertretung ist es laut dessen Sprecher Achim Schüttler, die Landesin-teressen des Südwestens zu vertreten, dort aktiv Flag-ge zu zeigen, Kontakte zu den Entscheidungsträgern vor Ort aufzubauen und zu pflegen sowie für die euro-papolitischen Positionen unseres Landes zu werben. Es war für uns alle eine der seltenen Gelegenheiten, Europapolitik einmal selbst hautnah zu erleben.
Offene Ganztagsangebote als Betreuungs- und Bil-dungseinrichtung begreifen
Aufgrund der aktuellen Diskussionen um das neue Ganztagskonzept in den Schulen zeigt sich FDP-Stadträtin Judith Skudelny besorgt, dass damit die Wahlfreiheit der Eltern eingeschränkt wird. Ob zukünf-tig flexible Nachmittagsangebote zu einer gleichwerti-gen Alternative zur verpflichtenden Ganztagsschule ausgebaut werden können, hänge wesentlich davon ab, wie viel Mittel die Landesregierung dafür bereitstellt. Ganztagsschule darf sich künftig nur noch nennen, wer eine ganztägige und zum Besuch verpflichtende Schulbildung anbietet. Offene Nachmittagsangebote werden dem Bereich der Betreuung und damit der Zu-ständigkeit der Kommunen zugewiesen, für die kein pädagogisches Konzept erforderlich sein soll. „Wir tre-ten dafür ein, dass nicht künstlich zwischen „Bildung„ und „Betreuung“ unterschieden wird, so Skudelny. „Sonst laufen wir Gefahr, die Gestaltungsfreiheit der Kommunen und die Wahlfreiheit der Eltern einzu-schränken.“ Sie plädiert daher für eine offene
Ganztagsschule, die eine vollwertige Bildungseinrich-tung darstellt.
Vorankündigungen:
24-Stunden-Lauf für Kinderrechte am 8. und 9. Juli, 14 bis 14 Uhr
, organisiert vom Förderverein Kinder-freundliches Stuttgart. Im letzten Jahre haben wir als FDP-Team mit 60 Läuferinnen und Läufern, darunter viele aus LE, 2014 Runden gedreht, das entspricht 805,6 km und erbrachte einen Spendencheck über 1007 Euro. WO: Bezirkssportgelände Waldau in Stutt-gart-Degerloch, Georgiiweg 10A.
29. Juli. Die FDP-LE besucht Pirate Queen im Thea-ter unter den Kuppeln. Weitere Infos folgen.





FDP setzt auf Kontinuität – Axel Dörr als Vorsitzender des Ortsverbands LE bestätigt


Bei den turnusmäßigen Wahlen des FDP-Ortsvorstands haben die Mitglieder den bisherigen Vor-standsvorsitzenden einstimmig bestätigt, ebenso sei-nen Stellvertreter Andreas Schaffert. Wiedergewählt wurden auch Tom Herrmann als Schriftführer, Karina von Ostrowski als Schatzmeister und Heide Skudelny als Pressesprecher. Bahman Zahedi nimmt als Beisit-zer erneut die Funktion des Internetbetreuers wahr. Neu als Beisitzer kommt Camila Kalbfell in den Vor-stand. Sie wird sich vornehmlich um das Thema Ver-anstaltungen und Gesprächstreff kümmern. „Wir freuen uns, dass wir damit für weitere zwei Jahre ein schlag-kräftiges Team haben und auch für den kommenden Wahlkampf gerüstet sind, der gerade für die Liberalen eine besondere Bedeutung
hat“, so Dörr.

125 Jahre Diesel – war‘s das jetzt?

Gegenwärtig beherrschen Fahrverbote und ein Feld-zug gegen den Dieselantrieb die öffentliche Diskussi-on. Ein Schwerpunkt liegt auf der Elektromobilität, ohne auf die CO2-Bilanz einzugehen, ein wichtiges Kriterium für den Schutz unserer Umwelt und des Klimas. Eben-so kommt bei der Diskussion zu kurz, vor welchen Her-ausforderungen der batteriebetriebene Antrieb weiter-hin steht. Mobilität ist nicht nur ein Grundbedürfnis des Menschen und einer modernen arbeitsteiligen Gesell-schaft. Gerade in BW sind die Produkte und Dienstleis-tungen in dem Umfeld eine wesentliche Quelle unse-res Wohlstands. Über die Potenziale, die Verbren-nungsmotoren auch noch in Zukunft haben, welche Mobilitätskonzepte mit der Digitalisierung einhergehen können – Stichworte Telematik, autonomes Fahren - diskutieren: Dr. Biesenbach, Robert Bosch GmbH, Prof. Fehlbier, Universität Kassel, Norbert Haug, ehe-maliger Motorsport-Chef von Mercedes-Benz, Prof. Koch vom KIT, Leiter des Instituts für Kolbenmaschi-nen, Dr. Pfannschmidt, Ex-Präsident von Zulieferun-ternehmen sowie Jochen Haußmann von er FDP, Mit-glied des Landtags von BW. WANN: 28. Juni 2017, 18Uhr30. WO: Haus des Landtags, Stuttgart. Mitfahr-gelegenheit unter 79 70 841. Anmeldung bis 23.6. un-ter post@fdp.landtag-bw.de.

Verleihung der Reinhold-Maier-Medaille.

Einladung zum Festakt der Verleihung der Reinhold-Maier-Medaille an die EU-Kommissarin für Wettbewerb, Margrethe Verstager. WANN: 30. Juni 2017, 15Uhr30. WO: Industrie- und Handelskammer, Jägerstr. 30 in Stuttgart. Anmeldung per Fax unter 0711/6661812.



LE: Der Barrierefreiheit verpflichtet


Wer sich mit dem Thema barrierefreies LE befasst hat, weiß: Es sind dicke Bretter, die da gebohrt werden müssen. Auch wenn die Verwaltung dem Thema offen gegenübersteht, einiges auch bereits erreicht ist, dauert es, bis so manche andere Vorhaben tatsächlich umge-setzt werden. Neue Hoffnung weckt die Sanierung der historischen Mitte von Echterdingen. 3 Mio. Euro ste-hen insgesamt zur Verfügung, um die Stadtmitte attrak-tiver und bürgerfreundlicher zu machen.

Zwei Themen liegen uns vor allem am Herzen, wenn es darum geht, nicht nur fußgängerfreundlicher zu werden, sondern auch gangbarer für Rollstuhl- und Rollatornutzer zu werden. Und da hapert es seit Jahren gewaltig. Schon, weil die Interessen von Denkmal-schutz und jener von Menschen mit Behinderungen oft kollidieren. Beispiel Straßenpflaster: Das Kopfstein- und Straßenpflaster im Bereich Bernhäuser Stra-ße/Markt- und Rathausplatz ist eine Tortur für Roll-stühle und Rollatoren. Die Querung der Straße ist nachweislich sehr unfallträchtig, weil schon die kleins-te Rinne, eine fast unmerkliche flache Kante zum un-überwindlichen Hindernis werden kann. Den meisten Menschen wird das gar nicht bewusst, weiß Charlotte Gutzeit als Betroffene aus vielfältiger Erfahrung.

Und wenn die Rede davon ist, dass bei der anstehen-den Sanierung die Anbindung der S-Bahnstation an die historische Mitte verbessert werden soll, indem die Fußweg dann breiter und sicherer werden, so gilt das umso mehr für den Bahnhofsplatz. Seit Jahren bekla-gen Rollstuhlfahrer aus Stadt und Umland, dass sie vom Fahrstuhl kommend nur mit großen Umwegen den Vorplatz verlassen können. Nicht besser ist es beim Umstieg vom Bus, etwa aus Richtung Fasanenhof, in die S-Bahn. Ortsfremde dürfte da auf vollkommen ver-lorenem Posten stehen. Von Hinweisschildern auf den Übergang – keine Spur.

Bleibt in dem Bereich noch der barrierefreie Zugang zum Echterdinger Rathaus, auch der Verwaltung ein lange bekanntes Thema, für das noch keine Lösung in Sicht ist, obwohl die Notwendigkeit einer Änderung durchaus gesehen wird. In Leinfelden ist immerhin auf Initiative des Arbeitskreises „barrierefreies LE“ eine Rampe für Kinderwagen und Rollstühle gebaut wor-den, damit die Bürger wenigstens vor Regen, Schnee und Sturm geschützt sind, um im Rathaus ihre Anlie-gen zu regeln. In Echterdingen: Fehlanzeige.

Ganz generell würde es bereits helfen, in der Bevölke-rung ein Bewusstsein für die Probleme von Behinder-ten zu wecken. Es wäre viel gewonnen, wenn Ge-schäfte mobile Rampen hätten, die auch Behinderten und Eltern mit Kinderwagen Zutritt verschaffen, wenn Mülltonnen nicht mitten auf die Wege der Fußgänger gestellt werden und vorausschauend geplant würde. Beispielsweise Fußgängerüberwege, damit Gehbehin-derte vom Seniorenzentrum zu den Einkaufszentren gelangen können. Stichwort: Karlsruher Straße.

Sehr positiv stimmte uns dagegen die Aussage von Bürgermeister Kalbfell. Auch wenn es nicht machbar wäre, jede Schule in LE barrierefrei zu gestalten, so der Sozialbürgermeister, würde er im konkreten Fall jegli-che Maßnahmen fördern, die einem Kind den Schul-besuch ermöglichen.


Renata Alt in LE: für Meinungsfreiheit und Mei-nungsvielfalt



„Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich“, so steht es in unserem Grundgesetz. Und auch, dass „jeder das Recht hat, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten.“ Aus Anlass des 68. Ge-burtstages des Grundgesetzes hat die FDP-Bundestagskandidatin von LE daher zusammen mit Mitgliedern der Partei Postkarten verteilt, die die Grund-rechte aller Bürger zusammenfassen. „Freie Demokra-ten stehen für Meinungsfreiheit ein, denn für uns gilt der Grundsatz, dass wir vielleicht anderer Meinung sind, aber alles dafür tun werden, dass ein anderer sei-ne Überzeugung leben und äußern darf“, erklärt Alt ihre Position.

Seniorenpolitische Themen: Sprechen Sie mit dem zuständigen Landtagsabgeordneten der FDP, Jür-gen Keck

Die Liberalen Senioren von LE laden herzlich ein zu einem Gespräch mit dem Vertreter der Liberalen De-mokraten im Ausschuss für Soziales und Integration, Jürgen Keck. Mit Gesundheitswesen, Familienpolitik, Chancengleichheit und Grundsatzfragen der Integrati-onspolitik deckt er ein breites Tätigkeitsfeld ab.
WANN: 7. Juni 2017, 15 bis 17 Uhr. WO: Clubrestau-rant Kickers, Königsträssle 58, Stuttgart-Degerloch. Mit-fahrgelegenheit unter 79 70 841.

Mitgliederversammlung des FDP-Stadtverbands LE
Am 8. Juni 2017 um 19Uhr30
Die satzungsgemäße Mitgliederversammlung des FDP Stadtverbands LE findet am 8.6. in den Ratsstuben Echterdingen, Bernhäuser Straße 16, um 19Uhr30 statt. In diesem Jahr steht die turnusmäßige Neuwahl des Vorstands für die kommenden beiden Jahre an. Es lie-gen bereits Bewerbungen für verschiedene Ämter im Vorstand vor. Um weitere Bewerbungen für alle Ämter wird gebeten. Anträge können bis zum 5. Juni an den Vorsitzenden gerichtet oder auch als Eilantrag münd-lich in der Versammlung gestellt werden. Wir würden uns über eine rege Beteiligung freuen.

Blutspendeaktion der Wirtschaftsjunioren Esslingen
am 9. Juni 2017 ab 15Uhr30 im Parkhotel Echterdin-gen

Mit ihrer Blutspendeaktion „Wirtschaft.Leben.Blut“ ge-meinsam mit dem DRK wollen die Wirtschaftsjunioren in unserem Kreis auf den Mangel an Blutspenden aufmerksam machen. Die Aktion im Parkhotel in der Filderbahnstraße 2 in Echterdingen richtet sich an je-den Bürger. „50 Blutspenden sehen wir als Minimum, das wir erreichen wollen“, erklärt Daniel Aichinger, Sprecher des Verbandes. Geboten werden neben der eigentlichen Aktion Gespräche mit Unternehmern aus der Region, eine Kunstausstellung örtlicher Schulen und etwas Essen. Termine können unter https://bawuehe.bsd-trs.de/reservierungen/parkhotel gebucht werden. Helfen Sie mit! Denn Blut zu spenden heißt Leben zu retten.



Wohnungen für Anschlussunterbringung


Die Entscheidung ist ohne Gegenstimmen gefallen, mit einer Enthaltung von FDP-Stadtrat Wolfgang Haug. Er sieht „die Bedenken nicht ausgeräumt“. Doch die Woh-nungen für Flüchtlinge und in Not geratene Einwohner an der Stuttgarter Straße/Uhlandstraße werden gebaut. Die Hoffnungen vieler engagierter Anwohner, die klei-ne grüne Oase in Unteraichen (Bild) doch noch zu er-halten, sind damit endgültig geplatzt, obwohl „die Be-denken noch nicht ausgeräumt sind“, so Haug. Von Anfang an war dieser Bebauungsplan umstritten. Und bis zuletzt haben sich die Unteraicher Bürger für eine andere Lösung stark gemacht. Allerdings: Eine realisti-sche Option gab es und gibt es leider weiterhin nicht. Zu viele Wohnungen werden benötigt.

Erinnern wir uns: Nach der großen Flüchtlingswelle fehlte es an allen Ecken und Ende an Möglichkeiten zur Erstunterbringung der Ankommenden. Das einzige Grundstück, das der Stadt damals ohne große Auflagen als Bauland zur Verfügung stand, war eben jenes in Unteraichen. Trotzdem kann erst jetzt mit dem Bau be-gonnen werden, zwei Jahre später. Inzwischen wird zwar nicht mehr Unterbringung für Neuankömmlinge gebraucht. Dafür aber muss LE akzeptablen Wohn-raum für 240 Flüchtlinge in 2017 zur Anschlussunter-bringung bereitstellen, weitere 210 in 2018. Wohnraum, den es bislang nicht gibt. Daher war die Entscheidung des Gemeinderats zwingend. Auch wenn OB Klenk es vielleicht schafft, was wir hoffen, die Situation durch Senkung der Unterbringungszahlen pro Jahr zu ent-schärfen.

Plädoyer für die beruflichen Gymnasien
Die Grundschulempfehlung bleibt zwar weiterhin nicht verbindlich, muss aber künftig beim Wechsel auf eine weiterführende Schule vorgelegt werden, erläuterte jüngst Kultusministerin Susanne Eisenmann auf einer Veranstaltung in LE. Damit wird einer Forderung der Freien Demokraten entsprochen. Unzufrieden zeigt sich FDP Stadträtin Judith Skudelny jedoch mit der Entscheidung, weitere gymnasiale Oberstufen an Gymnasien zuzulassen. „Die Zersplitterung der Bil-dungslandschaft geht zu Lasten der ohnehin schon angekratzten Qualität unseres Bildungswesens“, befürchtet Sku-delny. Stattdessen setzt sie sich dafür ein, auf die Ein-richtung von Oberstufen an Gemeinschaftsschulen zu verzichten und dafür jedem zulässigen Bewerber einen Platz an einem der beruflichen Gymnasien anzubieten. Seit Jahren führen diese Schüler mit mittlerer Reife zum Abitur. „Diese höhst erfolgreiche Schulart verdient eine Stärkung und keine Schwächung“, so Skudelny.


Online-Mitgliederentscheid zur Koalition

Beste Grundlage für den Politikwechsel in NRW

Die Koalitionsverhandlungen mit der CDU waren ein klarer Erfolg für die FDP in NRW. Beim Online-Mitgliederentscheid stimmten 97,2 Prozent der Freien Demokraten für die Annahme des Koalitionsvertrags. Dies zeige, wie deutlich die Handschrift der FDP erkennbar ...

FDP-Ortsverband LE: Renata Alt und Judith Skudelny im Gespräch

Renata Alt und Judith Skudelny
Renata Alt und Judith Skudelny


Offen sagen, was ist. Fragen, was bewegt. Fordern, was notwendig ist. Unter dem Motto steht der nächste Gesprächstreff der Freien Demokraten in Leinfelden-Echterdingen. Diskutieren Sie die aktuelle politische Lage mit der Kandidatin zur Bundestagswahl in unserem Wahlkreis, Renata Alt, und der FDP-Stadträtin Judith Skudelny. Wir freuen uns auf eine rege Beteiligung und muntere Gespräche. Gäste sind wie immer herzlich willkommen. Wann: 21.4.2017 um 19Uhr30. Wo. Hotel Alber, Stettener Hauptstraße 25.


SPD-Parteitag

SPD-Pläne sind nicht fair oder klug

Beim SPD-Parteitag am Sonntag wollen die Sozialdemokraten ihr Wahlprogramm beschließen. Das Steuerkonzept haben sie schon präsentiert. FDP-Chef Christian Lindner findet: "Merkels 'Weiter so' ist genauso gefährlich wie Schulz 'Zurück in Vergangenheit'. ...


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