FDP Stadtverband Leinfelden-Echterdingen

Herzlich Willkommen!

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
liebe Freunde der FDP,
liebe Mitglieder,


wir freuen uns, Sie hier über Aktuelles aus Leinfelden-Echterdingen aus Sicht der FDP zu informieren.

Politik ist für die Bürger da, aber es ist im Umkehrschluss auch erforderlich, dass sich die Bürger, also Sie, sich an der Politik beteiligen. Wir laden Sie ein, uns kennen zu lernen, mit uns Kontakt aufzunehmen oder eine unserer Veranstaltungen zu besuchen.
Wir freuen uns auf Ihren Besuch und Ihre Nachrichten!


Wolfgang Haug erhält Ehrennadel des Regierungsbezirks Stuttgart


„Jetzt bin ich anerkannter Heimatpfleger“, schmunzelte FDP-Stadt- und Kreisrat Wolfgang Haug, nachdem er zusammen mit vier anderen Preisträgern die Ehrenna-del des Arbeitskreises Heimatpflege von Axel Wörner überreicht bekommen hatte. Der Leitende Regierungs-direktor und Geschäftsführer des Arbeitskreises war für den Regierungspräsidenten Wolfgang Reimer einge-sprungen, den Ministerpräsident Kretschmann kurzfris-tig auf Dienstreise mitgenommen hatte.
In seinem Grußwort wies der Oberbürgermeister von Schwäbisch Hall, Hermann-Josef Pelgrim, darauf hin, dass Heimat ein Begriff ist, der aktuell an Bedeutung gewinnt, nicht nur durch das Heimatministerium auf Bundesebene. Und er beklagte gleichzeitig, dass die Würdigung des Einsatzes für Heimat und Brauchtum zu selten vorkomme. Allerdings machte der Vorsitzen-des des Arbeitskreises, Paul Nemeth, auch bewusst, dass Heimat und Brauchtumpflege vor allem in BW seit Jahrzehnten ein Anliegen ist. Die Anwesenheit von Bürgermeister Dr. Kalbfell bei der Preisverleihung in Schwäbisch Hall bewertete der Landtagsabgeordnete als Zeichen, wie sehr die Stadt LE die Arbeit von Haug schätzt.
Die Anerkennung ist mehr als verdient. Seit immerhin 44 Jahren leitet er „ehrenamtlich und mit großem Ein-satz“ das Stadtmuseum Echterdingen, heißt es in der Laudatio, organisiert zahlreiche Ausstellungen und kümmert sich intensiv um die Erweiterung der Samm-lung des Museums. Haug sei es wichtig, „dass die nachfolgenden Generationen von der eigenen Ge-schichte etwas erfährt und auch daraus lernt“. Als pas-sionierter Akkordeonspieler habe sich der Preisträger zudem der Volksmusik verschrieben und in den 70er Jahres des vorigen Jahrhunderts den Verein Echter-dinger Tracht gegründet, der unter seiner Leitung – seit 1985 – weithin großen Zuspruch hat.
Für seinen herausragenden Beitrag zur Traditionspfle-ge und zum kulturellen Austausch ist Haug jetzt im Beisein seiner gesamten großen Familie geehrt wor-den. Der Ortsverband der Freien Demokraten gratuliert ganz
herzlich und freut sich sehr über den verdienten Preis, an dem übrigens seine Frau Ursula einen großen An-teil

durch ihre Unterstützung hat.

Digitalisierung – ein Thema für Senioren?
Was bedeutet Digitalisierung für Senioren. Ist nur Ba-res Wahres, oder wird das digitale Geld bald Münzen und Scheine verdrängen? Wird es eine Zukunft ohne Smartphone überhaupt geben? Über diese und andere Fragen diskutieren die Liberalen Senioren am 2. Mai von 15 bis 17 Uhr. WO: Clubrestaurant Stuttgarter Ki-ckers, Königssträßle 58, Stuttgart Degerloch.

Zum Vormerken: Die Liberalen vom OV-LE wandern mit am 1. Mai – von der Geroksruhe über den Weißen-burgpark und die Karlshöhe bis zum Höldernlinplatz im Westen.Treff 11 Uhr Haltestelle Geroksruhe. Mitfahrge-legenheit überall unter 79 70 841.


Diesel weg. Parkplätze weg. Freiheit weg? Wie weit darf der Staat den Bürger umerziehen?


Diskussion mit Jochen Haußmann, MdL, Sprecher der FDP für Verkehrspolitik, Norbert Haug, ehem. Motor-sport-Chef von Mercedes-Benz, und Ulrich Begemann, Leiter Neue Technologien, Voith. WANN: 26.4.18 um 18 Uhr. WO: Uni Hohenheim, Hörsaal 5, Schloss Ho-henheim, Stuttgart.
Radikale umweltpolitische Maßnahmen wie das Verbot des Verbrennungsmotors, geplante Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge bei Feinstaubalarm oder stattliche staatliche Subventionen erneuerbarer Energien betref-fen uns alle. „Sie sind für jeden Einzelnen spürbar, so-wohl bei der Wahl des eigenen Autos bis zur Höhe der Stromrechnung“, so FDP-Stadträtin Judith Skudelny. Sie ist auch umweltpolitische Sprecherin der Freien Demokraten.
Der Anstieg der globalen Durchschnittstemperatur, die Entwicklung des Feinstaubs und der Stickoxide, die zunehmende Verkehrs- und Lärmbelastung bedürfen einer neutralen, fachlichen Analyse und Diskussion. „Doch die Antworten dürfen nicht einer Ideologie fol-gen“, so Skudelny. Regelwidrig aufgestellte Messstati-onen wie am Neckartor und in einigen Kommunen lie-fern jedenfalls keine gültigen Daten. Denn eine Pro-benahmestelle muss 25 Meter von verkehrsreichen Kreuzungen entfernt stehen.
Auch Vorurteile führen nicht weiter. Immerhin wird die Luft Jahr für Jahr sauberer. Seit 1995 hat sich die Feinstaubbelastung halbiert. Auch die Stickoxidemissi-onen sind laut Bundesumweltamt deutlich zurückge-gangen, am stärksten übrigens im Straßenverkehr. Da-her verwundert es zunehmend, dass ein Abmahnver-ein wie die Deutsche Umwelthilfe jährlich mit mehreren Millionen Euro von diversen Bundesministerien unter-stützt wird.
In Wahrheit muss es um ein Abwägen der Vor- und Nachteile unserer Lebensweise gehen, um einer Ba-lance möglichst aller Aspekte: eine vorausschauende Verkehrspolitik, die den Individualverkehr nicht verteu-felt, fließender Verkehr, eine intelligente Verkehrsfüh-rung inklusive Umgehungsstraßen, ein vernetzter und ausreichend ausgebauter ÖPNV sowie eine innovative Mobilität. In der Veranstaltung sollen auch lokale Prob-leme wie das potenzielle Dieselverbot im Raum Stutt-gart zur Sprache kommen.

Digitalisierung – ein Thema für Senioren?
Was bedeutet Digitalisierung für Senioren. Ist nur Ba-res Wahres, oder wird das digitale Geld bald Münzen und Scheine verdrängen? Wird es eine Zukunft ohne Smartphone überhaupt geben? Über diese und andere Fragen diskutieren die Liberalen Senioren am 2. Mai von 15 bis 17 Uhr. WO: Clubrestaurant Stuttgarter Ki-ckers, Königssträßle 58, Stuttgart Degerloch.

Zum Vormerken: Die Liberalen vom OV-LE wandern mit am 1. Mai – von der Geroksruhe über den Weißen-burgpark und die Karlsruhe bis zum Höldernlinplatz im Westen.Treff 11 Uhr Haltestelle Geroksruhe. Mitfahrge-legenheit überall unter 79 70 841.


Tag der Kommunalpolitik der FDP BW


Sie sind Mitglied in der FDP und wollen in unserer Gemeinde etwas bewegen? Sie sind Sympathisant der Freien Demokraten und wollen sich in LE politisch en-gagieren? Sie wollen ganz allgemein mehr über Auf-gaben, Herausforderungen und Themen der Kommu-nalpolitik erfahren? Daher veranstaltet die FDP einen Tag der Kommunalpolitik, der informieren, motivieren und Interessenten vernetzen soll. Kompetente Referen-ten aus Landes-, Bundes- und Kommunalpolitik sowie der Wirtschaft sprechen über verschiedene kommunal-politische Themen. Jeder Einzelne von uns hat es in der Hand, Veränderungen anzustoßen und daran mit-zuarbeiten. WANN: 28.4.2018 von 10 bis 16 Uhr. WO: Bürgerhaus Maichingen, Sindelfinger Str. 44, 71069 Sindelfingen-Maichingen. Wer die Einladung zum Mit-tagessen wahrnehmen möchte, sollte sich bis zum 20.4. unter wenk-grimm@fdp.de anmelden. Mitfahrge-legenheit unter 79 70 841.

„Wir setzen auf die Frauen“
Mit einem Frauenanteil von 22 Prozent bei den Mitglie-dern gibt es durchaus noch ein ungehobenes Entwick-lungspotenzial, findet die FDP-Stadträtin Judith Sku-delny. Eine männerdominierte Führungsriege, wie sie Innenminister Seehofer präsentiert hat, sei aus der Zeit gefallen. Frauen, die sich weder für linke Wirtschafts-politik noch für ideologisierte Gender-Politik erwärmen können, aber auch alte Rollenbilder ablehnen, würden in der FDP das für sie passende Umfeld finden und Einfluss nehmen können. „Wir setzen auf die Hilfe von Frauen, um die weibliche Perspektive weiter zu stärken und uns weiterzuentwickeln“, so Skudelny. Interes-siert? Kontakt über info@fdp-le.de oder judith. sku-delny@bundestag.de.

Liberale Frauen im Landtag
Der sanierte Landtag hat dafür gesorgt, dass das Kon-tingent für einen Besuch der Liberalen Frauen (und einiger Männer) im Landtag von BW schnell ausge-schöpft war. Das neue Bürger- und Medienzentrum erwies sich als Besuchermagnet. Neben einer kurzen Einweisung in die Arbeitsweise des Parlaments und dem Besuch einer Plenarsitzung blieb genug Zeit, um mit der FDP-Landtagsabgeordneten Gabriele Reich-Gutjahr intensiv zu diskutieren. Kernthema: E-Mobilität und die dafür

notwendige Infrastruktur. Dabei kritisierten die Teilneh
mer, dass das Augenmerk aktuell sich zu stark auf den Elektroantrieb beschränke und vermissten eine ehrli-che Debatte über die dafür notwendigen Aufwendun-gen für die Infrastruktur.
Wegen der großen Nachfrage findet im Oktober eine weitere Veranstaltung statt. Wir informieren Sie recht-zeitig.

Digitalisierung – ein Thema für Senioren?
Was bedeutet Digitalisierung für Senioren. Ist nur Ba-res Wahres, oder wird das digitale Geld bald Münzen und Scheine verdrängen? Wird es eine Zukunft ohne Smartphone überhaupt geben? Über diese und andere Fragen diskutieren die Liberalen Senioren am 2. Mai von 15 bis 17 Uhr. WO: Clubrestaurant Stuttgarter Ki-ckers, Königssträßle 58, Stuttgart Degerloch.




Haug: Grundschulneubau ist zwingend

Wolfgang Haug
Wolfgang Haug


Für FDP-Stadtrat Wolfgang Haug steht fest: „In unseren Kitas gibt es einige Brandherde, in den Schulen jedoch einen Flächenbrand, vor allem in den Grundschulen.“ Die nackten Zahlen sprechen für sich. Bis 2025 fehlen in LE immerhin 18 Klassenzimmer. Sogar in den Jah-ren danach wird laut einer Studie die Zahl der Grund-schüler enorm steigen. Weiterer Bedarf dann: 15 Klas-senzimmer. Doch schon heute fehlen mehrere hundert Quadratmeter Fläche für die Betreuung von Schulkin-dern am Nachmittag.
Ein Anbau von Goldwiesen- oder Zeppelinschule ver-bietet sich von selbst. Der Pausenbereich bei den be-stehenden Schulen ist bereits jetzt auf ein Mindestmaß zurückgedrängt. „Beide Standorte sind ausgelutscht“, so Haug. „Schluss mit den Erweiterungen.“ Also plä-diert auch er wie andere im Gemeinderat vehement für einen Neubau. Aber wo? Bedarf besteht vorrangig in dem Gebiet zwischen Echterdingen und Leinfelden. Jetzt ist die Verwaltung am Zuge, im Sinne von konkre-ten Lösungsvorschlägen.

Ganztagsgrundschule: den Elternwillen achten
Als weitere Baustelle, die einer Lösung harrt, kristalli-siert sich das Ganztagskonzept an den Grundschulen heraus. Seit 2014 ist der Ganztagsbetrieb im Schulge-setz verankert: 70 % der Grundschulen sollen darauf umgestellt werden. Nicht nur sind wir weit davon ent-fernt. Auch sieht das geplante Gesetz nur die Wahl zwischen Ganztag oder gar nicht Ganztag vor, gegen den erklärten Willen der meisten Eltern. Sie favorisieren wie wir die Wahlfreiheit, also die offene Ganztagsschu-le, mit Unterricht vorwiegend vormittags. Der Nachmit-tag ist offenen Angeboten zusammen mit Vereinen und außerschulischen Partnern vorbehalten, die jeweils für einen Zeitraum wählbar sind. Darauf werden wir als Freie Demokraten auf allen Ebenen hinarbeiten.

Was tun, damit wir wieder spitze werden?
Das Thema offene Ganztagsschule nimmt auch der Bildungstag der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von BW am 17. März um 10 Uhr auf. Er steht unter dem Motto „Weltbeste Bildung – was tun, damit wir wieder spitze werden?“ Es sprechen und diskutieren, moderiert von Dr. Timm Kern, dem bildungspolitischen Sprecher der Fraktion: Nicole Weber-Kaiser mit dem Thema „Grund-schule: für echte Wahlfreiheit und Freiwilligkeit im Ganztag“, Yvonne Gebauer, Ministerin für Schule und Bildung in NRW, Gerhard Brand, Landesvorsitzender des Verbands Bildung und Erziehung, Dr. Karin Bros-zat, Landesvorsitzende des Realschullehrerverbands, sowie Joachim Straub, Vorsitzender des Landesschü-lerbeirats BW. WANN¨17.3.18 um 10 Uhr. WO. Landtag BW, Konrad-Adenauer-Allee 3, Stuttgart. Der Eintritt ist frei. Mitfahrgelegenheit unter 79 70 841.


BM Kalbfell: LE auf gutem Weg


Zum Bürgerdialog mit Bürgermeister Dr. Kalbfell hat die FDP in die Ratsstuben geladen. Es kam zu einer mun-teren Diskussion, bei der der Bogen über eine Vielzahl von Themen geschlagen wurde: von der Schulsanie-rung über die Flüchtlingsunterbringung bis hin zum Bau der Moschee, von der Wohnbauplanung bis hin zum Erfolg von „LE mietet“. Zu Anfang betonte Kalbfell, dass er sich „gut in LE aufgenommen“ und seit Anbe-ginn seiner Arbeit vor 2,5 Jahren in der Stadt „sehr wohl fühlt“. Eine Herzenssache sei ihm der Ausbau des Kul-turnetzes, aber auch die Kinderbetreuung. Er wies da-rauf hin, dass die Stadt in den letzten zehn Jahren da-für 30 Mio. Euro in die Hand genommen habe. „Daher sind wir hier super aufgestellt“. Wartelisten gäbe es keine. Selbstkritisch gibt er aber zu, dass die Schulen dabei etwas aus dem Blickfeld geraten seien. Die Ver-waltung sei jedoch dabei, den Nachholbedarf gezielt und mit Nachdruck aufzuarbeiten, auf breiter Basis. Denn „modernisieren, sanieren und digitalisieren gehö-ren zusammen“.

Auf gutem Weg sieht der Bürgermeister die Verkehrs-anbindung von LE ins Umland sowie der bisher ver-nachlässigten Wohngebiete durch einen City-Bus so-wie eine Ringbuslinie durch LE. Dadurch würden so-gar Einsparungen resultieren, die in die U5-Verlängerung nach Echterdingen fließen könnten.

Ein gemischtes Bild bietet dagegen die Unterbringung von Flüchtlingen, obwohl der Druck eindeutig nachge-lassen hat. Zwar konnten die Zelten auf dem Renault-Gelände abgebaut werden. Nur der Nödinger Hof bleibt als Institution erhalten. Doch trotz des Erfolgs von LE mietet fehlen noch Wohnkapazitäten für die Unterbrin-gung anerkannter Asylbewerber und nachziehender Familien. Aber dank LE mietet fanden immerhin rund 100 von ihnen dezentral Wohnraum in der Stadt.

Als relative neue Themen kristallisieren sich Pflege-plätze, Pflegedienste und Barrierefreiheit im öffentli-chen Raum sowie im Wohnungsbau heraus. In LE al-lein fehlen etwa 200 Pflegeplätze. „Wir sind gerade da-bei, den
spezifischen Bedarf älterer Mitbürgerinnen und Mitbür
ger zu erkennen und zu ermitteln“, so Kalbfell. Die Zeit drängt. Immerhin sind bereits 10bis 15 % der Bürger über 80 Jahre alt.

Zum Schluss noch der Hinweis, dass die neue Wohn-bauplanung an der Goldäckerstraße mehr Verkehr in die Hauptstraße bringen wird, wenn keine Anbindung an die Nord-Süd-Straße geplant wird. Und, ach ja. Beim Bau der Filder-Moschee wollen Verwaltung und ein Teil des Gemeinderates hart bleiben und pochen auf die Einhaltung der zugesagten Fristen. Das könne angesichts der verbleibenden 8 Monate eng werden.


Datenschutz

Mit Inkrafttreten der DSGVO wird alles anders

Die neue europäische Datenschutz-Grundverordnung sorgt für viel Debatte und hektisches Agieren seitens zahlreicher Internetunternehmen. Im Interview mit freiheit.org erklärt Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Vorstandsmitglied der Stiftung für die Freiheit, ...

Freie Demokraten: Zwei Fahrten nach Berlin mit poli-tischem Hintergrund





Mit 50 Teilnehmern war die politische Bildungsreise der FDP komplett ausgebucht. Das Programm schlug den Bogen von einer Diskussionsrunde mit der Bun-destagsabgeordneten Judith Skudelny aus Leinfel-den-Echterdingen zu aktuellen Themen bis hin zum Besuch von Bundestag und Bundesrat sowie des ehemaligen Stasi-Gefängnisses in Hohenschönhau-sen. Ein „Höhepunkt“ im wahrsten Sinne des Wortes war der Aufgang auf die Kuppel des Reichstagsgebäu-des, die einen atemberaubenden Ausblick gewährt. Klar, dass die Stadtrundfahrten auch zu weiteren politi-schen Brennpunkten der Hauptstadt führten.
Die nächste Gelegenheit, sich selbst ein Bild von der Arbeit einer FDP-Bundestagsabgeordneten zu ma-chen, ergibt sich zwischen dem 11.4. und 14.4.2018. Mit einem abwechslungsreichen Programm, unter an-derem einem Besuch im Kanzleramt und im Verkehrs-ministerium (Ausbau B 27?), erhalten die Teilnehmer aus dem Wahlkreis 262 Nürtingen/Filder Einblick in das politische Leben der FDP-Bundestagsabgeordneten Renata Alt. Ihr Angebot richtet sich besonders an unse-re Neumitglieder und ihre Partner sowie die fleißigen Wahlhelfer, aber auch an politisch Interessierte aus dem Wahlkreis. Die verbindliche Anmeldung muss bis 2.3.2018 vorliegen, es gilt die Reihenfolge des Ein-gangs. Nähere Informationen unter 79 70 841, direkt in Berlin unter 030-227 73 262 oder rena-ta.alt@bundestag.de.

21.3.2018: Besuch des Landtags von BW mit den Liberalen Frauen
Der Bezirksverband der Liberalen Frauen lädt zu einem Besuch des Landtags in Stuttgart, Konrad-Adenauer-Straße 3, ein. Unter Führung der einzigen liberalen Landtagsabgeordneten für Stuttgart, Gabriele Reich-Gutjahr, stehen ein Besuch einer Plenarsitzung sowie ein Gespräch mit der Abgeordneten auf dem Programm. Dabei haben Sie auch die Gelegenheit, mit Ihrer FDP-Bundestagsabgeordneten Renata Alt zu diskutieren. Selbstverständlich freuen wir uns, wenn wir auch libe-rale Männer sowie unsere neuen Mitglieder für den Besuch gewinnen könnten. Die Veranstaltung beginnt um 9Uhr15 am 21.3.2018. Treffpunkt: Eingang Landtag BW. Verbindliche Anmeldung unter
winkler205@googlemail.com bis zum
6.3.2018. Die Teilnehmerzahl ist begrenzt


Beziehungen zu China

Auf fairen und freien Welthandel kommt es an

China ist inzwischen zu einem der wichtigsten Handelspartner für die deutsche Wirtschaft geworden. Die Handelsbeziehungen sind nicht unkompliziert. Es gibt Gesprächsbedarf vor allem bei der Frage nach der Öffnung der Märkte sowie beim Schutz des geistigen ...


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